Sehr geehrter Herr Vorsitzender,

die CDU-Fraktion im Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün (AMIG) bittet um Beratung und Beschlussfassung des nachfolgenden Antrags:

Beschlussvorschlag:

1. Die Verwaltung wird beauftragt, die Reinigungspläne für die Schulen in Trägerschaft der Stadt Dortmund zu aktualisieren und an die derzeitigen Bedingungen anzupassen. Die Reinigungsintensität sollen dabei bedarfsgerecht erhöht werden im Vergleich zu der Zeit vor der Corona-Pandemie.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, ein entsprechendes Konzept, verbunden mit den zu erwartenden finanziellen Auswirkungen für die bevorstehenden Haushaltsberatungen 2023 vorzulegen.

Begründung:
Die Schulreinigung ist immer wieder Gegenstand von Diskussionen. Nach Meinung der CDU-Fraktion sind die Reinigungspläne aus der Zeit vor Ausbruch der Corona-Pandemie nicht mehr auf die derzeitigen Gegebenheiten an den Dortmunder Schulen abgestimmt. Die zusätzlichen Reinigungen während der Corona-Pandemie haben die Kritik an der Sauberkeit der Dortmunder Schulen verstummen lassen. Neben der nach wie vor bestehenden pandemischen Lage und der Frage, ob tatsächlich alle Schülerinnen und Schüler konsequent sämtliche Hygienemaßnahmen entsprechend der Ausführungen des Gesundheitsamtes umsetzen, ist bedingt durch den Krieg gegen die Ukraine und die Auslastung aller Klassen bis zur maximal möglichen Schülerzahl eine Veränderung zum Status ante zu erkennen. Zudem werden im Zuge des Ausbaus des offenen Ganztags die Betreuungsangebote zunehmend auch auf Klassenräume ausgedehnt. Überlegungen, die Schulen auch im „Schichtbetrieb“ für Sprachkurse am Nachmittag zu nutzen, kommen hinzu. Mehr Menschen auf gleichem Raum und verstärkte Nutzung des Raumes verursachen einen größeren Reinigungsaufwand.