Die CDU-geführte Landesregierung unterstützt die Kommunen in Nordrhein-Westfalen nach Kräften bei der Modernisierung ihrer kommunalen Infrastruktur. Das Land kompensiert auch in diesem Jahr die vorherigen Bundesmittel vollständig aus dem Landeshaushalt. 

Dazu Reinhard Frank, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Dortmund:

Ein gut ausgebautes Straßennetz mit intakten Brücken stärkt unsere Infrastrukturen und die Qualität der Mobilität für die Menschen und Unternehmen hier in Nordrhein-Westfalen. Die Förderung der kommunalen Straßeninfrastruktur kommt allen in Dortmund zu Gute. Deshalb freue ich mich, dass wir ebenfalls von dem Förderprogramm profitieren. Das Land beteiligt sich mit knapp 8,5 Millionen Euro an verschiedenen Maßnahmen in unserer Stadt: Neben der Sanierung des Ardeytunnels und der Erneuerung des Parkleitsystems in der City sollen zum Beispiel auch die Straße Am Remberg (Kohlensiepenstraße bis B236) ausgebaut und die L672/ Märkische Straße (Neutor bis B1) grundhaft erneuert werden. Die weiterhin hohen Fördersätze durch das Land entlasten die Kommunen und helfen, die Infrastruktur in Dortmund nachhaltig zu verbessern.“

Hintergrund:

Das Programm zur Förderung des kommunalen Straßenbaus 2021 wurde jetzt dem Landtag vorgelegt. Es enthält 121 Vorhaben. Bei zuwendungsfähigen Kosten von 178,26 Millionen Euro ergibt sich eine Gesamtzuwendung des Landes in Höhe von 126,47 Millionen Euro.

Das Land übernimmt seit 2019 mindestens 70 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten von Maßnahmen. Die für die Maßnahmen des diesjährigen Förderprogrammes geltenden Fördersätze betragen zwischen 70 und 80 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben und liegen damit auf einem unverändert hohen Niveau.

Voraussetzung für die Aufnahme einer Maßnahme in das Programm ist, dass die Baureife gegeben ist und die Regionalräte und die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr der fünf Bezirksregierungen die erforderlichen Beschlussfassungen herbeigeführt haben.