Alter Wein in neuen Schläuchen: Bewältigung der Corona-Krise aus „Eigener Kraft“

Alter Wein in neuen Schläuchen: Bewältigung der Corona-Krise aus „Eigener Kraft“
22.10.2021

Wir sind unserer Verantwortung, die Bewältigung der finanziellen Belastungen der Corona-Pandemie nicht einfach der Zukunft zu überlassen, gerecht geworden, und haben dem von der Verwaltung vorgelegten Konsolidierungs-Programm „Eigene Kraft“ zugestimmt. Was verbirgt sich hinter diesem Programm?

Ganz einfach: Alter Wein in neuen Schläuchen! Mit dem Ziel, die Aufstellung eines unsere Handlungs- und Gestaltungsspielräume beschneidenden Haushaltssicherungskonzeptes zu vermeiden, haben wir in 2015 den erfolgreichen und nachhaltigen Zukunftspakt „Die Stadt zuerst (Memorandum)“ angestoßen. Dieser hat über eine Laufzeit von fünf Jahren zu fortwirkenden strukturellen Entlastungen des Dortmunder Haushalts in Höhe von annähernd 70 Mio. Euro geführt. Der Memorandumsprozess dient nun als Blaupause.

Sascha Mader, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion:
„Wir haben mit dem Memorandumsprozess den Grundstein dafür gelegt, dass Haushalte erstmals wieder mit einem Überschuss abgeschlossen haben. Unter dem Titel „Memorandum II“ fand unsere Idee im Jahr 2020 eine erste Fortsetzung, die zu weiteren jährlichen Einsparungen in Höhe von rund 30 Mio. Euro führen wird. Nun dient unser Ansatz – bloß mit dem neuen Etikett „Eigene Kraft“ - auch als Blaupause zur Bewältigung der finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den städtischen Haushalt. Schätzungen zufolge mittelfristig  rund 430 Mio. Ziel ist es, die pandemiebedingten Haushaltsfolgen aus eigener Kraft zu bewältigen und handlungsfähig zu bleiben. Erreicht werden soll dies u. a. durch die Optimierung von Geschäftsprozessen oder die Ausnutzung gesamtstädtischer Synergieeffekte.  Uns ist wichtig, dass all dies ohne Steuererhöhungen, ohne Leistungskürzungen, ohne Schließungen von Einrichtungen geschieht und kräftig in die Entwicklung unserer Stadt investiert wird. Mussten wir 2015 zur Durchsetzung unserer Memorandumsidee noch Überzeugungsarbeit leisten, freuen wir uns heute über die fraktionsübergreifende Anerkennung unseres Ansatzes, der nun auch ohne politischen Anstoß von der Verwaltung mit dem Programm „Eigene Kraft“ fortgesetzt wird.“