CDU und Grüne informieren sich zur Europawahl

CDU und Grüne informieren sich zur Europawahl
29.01.2024

Die Wahlen zum Europäischen Parlament finden in Deutschland am Sonntag, dem 09. Juni 2024, statt. Die Ratsfraktionen von Grüne und CDU informierten sich Anfang Januar beim Bereich Wahlen der Bürgerdienste zum Stand der Vorbereitungen. Denn – die Wahldurchführung ist eine originär städtische Aufgabe und der Rat der Stadt wacht hierüber durch seine Ausschusstätigkeit. Dabei wurde von den Mitarbeitenden des Kommunalen Wahlbüros der hohe organisatorische und logistische Aufwand aufgezeigt, der bei der ordnungsgemäßen Durchführung von Wahlen entsteht. So muss zum Beispiel für die Europawahl der Einsatz von rund 4.500 Wahlhelfer/innen in den 185 Briefwahlbezirken und den 386 Wahlräumen organisiert werden.

Einen noch erheblicheren Aufwand bringen die Kommunalwahlen im Jahr 2025 mit sich, bei denen parallel die Wahlen des/der Oberbürgermeisters/Oberbürgermeisterin, des Rates, der Bezirksvertretungen, des Regionalverbandes Ruhr und des Integrationsrates stattfinden. Die Bundestagswahlen werden ebenfalls im Jahr 2025 stattfinden. Noch ist unklar, ob die Bundestags- und die Kommunalwahlen gemeinsam stattfinden werden. Würde die Hauptwahl der Kommunalwahlen (also alle Wahlen mit Ausnahme der Stichwahl zur/zum Oberbürgermeister/in) mit der Bundestagswahl zusammengelegt werden, müssten die Wahlhelfer/innen sehr viele Stimmen auszählen. 

Uwe Wallrabe (CDU) und Benjamin Beckmann (Grüne), beide Mitglieder im Ausschuss für Bürgerdienste erklären hierzu:
„Wir danken der Verwaltung und den Mitarbeitenden des Kommunalen Wahlbüros herzlich für Ihre wichtige und akribische Arbeit. Die ordnungsgemäße Durchführung von Wahlen ist ein entscheidender Pfeiler, um das Vertrauen der Menschen in die Demokratie zu wahren und zu stärken.”