Dortmunder CDU-Fraktion fordert zusätzliche Busse für entzerrten Schülertransport in den Stoßzeiten des ÖPNV

11.11.2020

In den Stoßzeiten des Schulverkehrs sind öffentliche Busse und Bahnen in Dortmund besonders stark frequentiert. Um die Situation für Schülerinnen, Schüler und alle anderen Fahrgäste zu verbessern und das Ansteckungsrisiko mit Covid-19 zu minimieren, fordert die CDU-Fraktion die Stadtverwaltung nun dazu auf, zeitnah zusätzliche Buskapazitäten über externe Unternehmen zu akquirieren. Die Finanzierung soll durch Landesfördermittel gedeckt werden.

„Das NRW-Verkehrsministerium stellt den Kommunen Fördermittel in Höhe von insgesamt 13,5 Millionen Euro zur Verfügung, um damit zusätzliche Busse für den Schülertransport zu organisieren. Ein Großteil der Fördermittel bleibt bislang jedoch ungenutzt.“

Dr. Eva-Maria Goll, die schulpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion.

Und Christian Barrenbrügge, familienpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion sowie Konrektor im Hauptberuf, ergänzt: „Die Dortmunder Stadtwerke arbeiten mit ihrer Busflotte bereits am Anschlag. Gleichzeitig haben viele Busunternehmen gerade freie Kapazitäten, weil sie ihr reguläres Angebotsspektrum für die Schulen während der Corona-Pandemie zurückfahren mussten.“

Die CDU-Fraktion verweist in diesem Zusammenhang auf bereits bestehende Rahmenverträge zwischen Busunternehmen und der Stadt Dortmund. Im Normalbetrieb werden über solche Vereinbarungen zum sogenannten „Schülerspezialverkehr“ Sonderfahrten zu schulfernen Schwimmbädern, Eisstadien und Sporthallen abgewickelt. „Da im Moment viele dieser Transporte aufgrund der coronabedingten Schließung von Sportanlagen nicht stattfinden können, sollten hier genügend freie Kapazitäten vorhanden sein. Im Übrigen hat der Rat der Stadt bereits im Juni entschieden, dass Schulbusunternehmen bis zur Wiederaufnahme des regulären Transportbetriebes zwecks Liquiditätserhalt weiterhin 50 Prozent der ursprünglichen Fahrten des Schülerspezialverkehrs vergütet werden“, so Goll.

Die Christdemokraten fordern die Stadtverwaltung auf, schnellstmöglich mit den Busunternehmen in Kontakt zu treten und so zusätzliche Busse für den Schülertransport zu gewinnen. Auch eine Staffelung des Schulbeginns könnte in den Stoßzeiten entzerrend wirken und sollte deshalb geprüft werden.

„Uns ist klar, dass solche Umstellungen nicht von heute auf morgen organisiert werden können. Wir bitten die Stadtverwaltung, die in der Corona-Pandemie seit Monaten Höchstleistungen erbringt, aber darum, alle Möglichkeiten zur Optimierung eines corona-konformen Schulwegs zu überprüfen. Dafür sind sowohl die Nutzung vorhandener Fördergelder als auch eine Refinanzierung im Rahmen der bestehenden, aber derzeit coronabedingt nicht abgerufenen Rahmen-Leistungsverträge mit Schulbusunternehmen möglich. Es wäre eine echte win-win-Situation, denn in den Stoßzeiten profitieren davon sowohl Schülerinnen und Schüler als auch andere ÖPNV-Nutzer spürbar. Und die privaten Busunternehmen hätten auch wirtschaftlich etwas davon.“

Christian Barrenbrügge, familienpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion.