Gemeinsame Haushaltsanträge der Dortmunder CDU-Bezirksfraktionen Ortspolitiker wollen Herausforderungen zusammen angehen

Gemeinsame Haushaltsanträge der Dortmunder CDU-Bezirksfraktionen Ortspolitiker wollen Herausforderungen zusammen angehen
09.12.2022

Aktuell finden in den politischen Gremien der Stadt Dortmund die Haushaltsberatungen für das Jahr 2023 statt. Neben den Beratungen über den gesamtstädtischen Etat im Rat, diskutieren auch die zwölf Dortmunder Bezirksvertretungen über die Verwendung ihrer Haushaltsmittel.

Die Dortmunder CDU-Bezirksvertretungsfraktionen gehen hierbei in diesem Jahr einen neuen Weg und stellen erstmalig stadtbezirksübergreifend einen gemeinsamen Haushaltsantrag in den Bezirksvertretungen. Hintergrund für dieses Vorgehen sind die vielfach ähnlichen Herausforderungen und Fragestellungen vor Ort, erklärt der Hörder Bezirksbürgermeister Michael Depenbrock: „Die meisten Probleme treten ja nicht nur in einzelnen oder einigen wenigen Stadtbezirken auf, sondern sind oftmals in allen Stadtbezirken Thema. Insofern haben wir mit allen Stadtbezirken gemeinsam überlegt, wie wir den Bürgerinnen und Bürgern stadtbezirksübergreifend helfen können.“

Der gemeinsame Haushaltsantrag umfasst drei Punkte aus unterschiedlichen Politikbereichen. So setzen die CDU-Bezirkspolitiker sich unter anderem für eine stärkere Förderung der Lesekompetenz an den Dortmunder Grundschulen ein. Den Fördervereinen der Schulen soll ein entsprechender Betrag aus dem Haushalt der Bezirksvertretung zur Verfügung gestellt werden. Hierzu Peter Spineux, Bezirksbürgermeister von Huckarde: „Die Lesekompetenz hat während der Corona-Pandemie nicht nur bei den Schülerinnen und Schülern in Huckarde abgenommen. Damit wir für alle Schülerinnen und Schüler in Dortmund möglichst gleiche Bedingungen schaffen, unterstützen wir die Förderung von Lesekompetenz in allen Stadtbezirken.“

Des Weiteren wollen die CDU-Politiker die Vereine in ihren Stadtbezirken vor dem Hintergrund der gestiegenen Energiekosten unterstützen. Neben bereits bestehenden Unterstützungsmaßnahmen möchten die CDU-Bezirksfraktionen für das Jahr 2023 einen Fonds zur Unterstützung von energiesparenden Investitionen auflegen. Neben der Hilfe für die Vereine sehen die Christdemokraten hierin auch eine nachhaltige Zukunftsinvestition: „Einfach nur Energieausgaben der Hombrucher Vereine zu übernehmen, hielten wir für zu kurz gedacht. Wir wollen langfristige Lösungen unterstützen. Eine Idee, die auch in den anderen Stadtbezirken mit Sicherheit Unterstützung finden wird.“, so der Hombrucher Bezirksbürgermeister Nils Berning.

Der dritte Punkt des Haushaltsantrags befasst sich mit dem wichtigen Thema der Notfallvorsorge. So wollen die CDU-Bezirksfraktionen die Anschaffung von weiteren öffentlich zugänglichen Laien-Defibrillatoren in den Stadtbezirken unterstützen. Werner Gollnick, Bezirksbürgermeister von Scharnhorst führt hierzu aus: „Eine wichtige Maßnahme, die wir in Scharnhorst schon länger nach und nach umsetzten. Nun sollen auch in möglichst allen Stadtbezirken die Laien-Defibrillatoren im Notfall Leben retten.“

Die Christdemokraten sind in allen zwölf Dortmunder Bezirksvertretungen mit einer Fraktion vertreten. In diesen Stadtbezirksparlamenten werden viele Angelegenheiten behandelt, die nicht wesentlich über die Bezirksgrenzen hinausgehen. Gleichzeitig sind die Bezirksvertretungsmitglieder auch die Ansprechpartner der Bürger vor Ort. Die Mehrheitsverhältnisse in den Bezirksvertretungen sind unterschiedlich. Dennoch blicken die Christdemokraten zuversichtlich auf die Beratungen ihres Antrags. „Auch wenn die Bezirksvertretungen unterschiedlich zusammengesetzt sind, bin ich davon überzeugt, dass diese Ideen in jedem Stadtbezirk eine politische Mehrheit finden sollten“, so Gollnick abschließend.