Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
Graffiti-Schmierereien im öffentlichen Raum stellen vielerorts ein Problem für das Stadtbild dar und verursachen regelmäßig Kosten für Reinigung und Instandsetzung. Die schnelle
Entfernung von Graffiti trägt wesentlich zu einem gepflegten Stadtbild bei und kann dazu beitragen, weitere Sachbeschädigungen zu verhindern. Eine transparente Darstellung der
organisatorischen Zuständigkeiten und Abläufe hilft zudem, die Wirksamkeit der Maßnahmen besser einschätzen zu können.
Vor diesem Hintergrund bittet die CDU-Fraktion um die Beantwortung der folgenden Fragen:
- Gibt es im Tiefbauamt der Stadt Dortmund weiterhin eine eigene Organisationseinheitoder Arbeitsgruppe, die für die Beseitigung von Graffiti-Schmierereien im öffentlichen
Raum zuständig ist?
Wenn ja, wie ist diese organisatorisch aufgestellt (z. B. Personalstärke, Zuständigkeitsbereich)? - Für welche Flächen oder Objekte ist diese Einheit konkret zuständig? (z. B. Brücken, Unterführungen, Lärmschutzwände, Verkehrseinrichtungen oder andere öffentliche Bauwerke)
- Erfolgt die Beseitigung von Graffiti ausschließlich auf Hinweise von Bürgerinnen und Bürgern bzw. Meldungen aus der Verwaltung, oder werden auch eigene regelmäßige Kontrollen
im Stadtgebiet durchgeführt, um Schmierereien frühzeitig zu erkennen? - Über welche Wege können Bürgerinnen und Bürger entsprechende Hinweise an die Verwaltung melden, und wie lange dauert es im Durchschnitt, bis entsprechende Graffiti entfernt werden?
- Welche Kosten entstehen der Stadt Dortmund jährlich für die Beseitigung von Graffiti im öffentlichen Raum?

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