Sehr geehrter Herr Vorsitzender,

die Fraktionen B90/Die GRÜNEN und CDU bitten den AMIG um Empfehlung und den Rat um Beschlussfassung des folgenden Antrags:

1. Die Verwaltung prüft eine schrittweise Ausweitung der Bevorrechtigung von Bussen an                   Lichtsignalanlagen und auf Bus-Linien im gesamten Stadtgebiet, wobei insbesondere                       folgende Aspekte berücksichtigt werden sollen:

• Technische Machbarkeit und Kompatibilität mit bestehenden Systemen
• Priorisierung von Knotenpunkten mit strategischer Bedeutung für den
• Busverkehr
• Kosten-Nutzen-Analyse unter Berücksichtigung von Fahrzeitgewinnen

2.   Die Verwaltung prüft ferner, inwieweit die schon für die Feuerwehr in einem Pilotprojekt zu          testende Beschleunigung an Ampeln (road-side-units) auch für denBusverkehr in Dortmund        nutzbar gemacht werden könnte.

3.  In einem ersten Schritt kann die Beschleunigung an Ampelanlagen für die Nachtexpress-             Routen umgesetzt werden.
4.  Bei allen zukünftigen Modernisierungen oder Neuinstallationen von Lichtsignalanlagen soll         an allen als relevant definierten Stellen, insbesondere an Kreuzungen, die Implementierung         einer Bus-Bevorrechtigung vorgesehen werden.
5. Die Verwaltung berichtet dem zuständigen Ausschuss zeitnah über die Ergebnisse der                     Prüfung.

Begründung:
Die Attraktivität des Busverkehrs wird maßgeblich durch seine Pünktlichkeit bestimmtund erhöht sich, wenn er im Verkehr als die schnellere Alternative zum MIV wahrgenommen wird. Eine der effektivsten Maßnahmen zur Beschleunigung des Busverkehrs ist die Bevorrechtigung an Lichtsignalanlagen, wie sie bereits in vielen Städten (z.B. Düsseldorf) erfolgreich praktiziert wird. In Dortmund wird diese Technik bisher nur an wenigen Strecken eingesetzt und kommt meist nur bei schon vorhandenen Verspätungen zum Einsatz. Diese Technik zur Ampelsteuerung hat sich in der Praxis bewährt und könnte für den Busverkehr noch umfassender nutzbargemacht werden. Wie aus Erfahrungen anderer Städte hervorgeht, führen ÖPNV-Bevorrechtigungen an Ampeln zu signifikanten Fahrzeitgewinnen, was wiederum die Attraktivität des ÖPNV steigert und zur Verlagerung des motorisierten Individualverkehrs auf umweltfreundlichere Verkehrsmittel beiträgt. Zudem können durch kürzere Fahrzeiten auch Betriebskosten eingespart werden, ohne dass aufwendig und teuer separate Busspuren eingerichtet werden müssen. Die Priorisierung des ÖPNV an Lichtsignalanlagen ist damit ein wichtiger Baustein für dieVerkehrswende und zur Verbesserung der ÖPNV-Infrastruktur in unserer Stadt.