Thomas Pisula: „Weiterarbeit am besten sofort einstellen“

Erfreut zeigt sich die CDU-Ratsfraktion hinsichtlich des Umdenkens innerhalb der Verwaltung beim Thema Bewohnerparkzonen. Nach heftigem Widerstand der Anwohner sollen die geplanten Zonen im Kreuzviertel, entlang der Markgrafenstraße sowie rund um die Hainallee nunmehr auf Eis gelegt oder gänzlich verworfen werden.

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion Thomas Pisula geht sogar noch einen Schritt weiter. Er fordert die Verwaltung auf, die Arbeit an der Entwicklung von Bewohnerparkzonen gänzlich einzustellen. „Das nunmehr vorgeschlagene abgestufte Verfahren – also das Aus für eine Bewohnerparkzone im Kreuzviertel, das aufs Eis legen der Zone Markgrafenstraße und das auf die lange Bank schieben des Bereiches rund um die Hainallee – ist unserer Meinung nach überhaupt nicht notwendig.“

Es zeichne sich schon jetzt ganz klar ab, dass die Bewohnerparkzonen nicht erwünscht sind. Das Stadtplanungsamt könne sich also nach Meinung der CDU-Fraktion in Zukunft mit wichtigeren Dingen beschäftigen als an der Chimäre „Bewohnerparkzone“ festzuhalten.

Aufgaben gäbe es genug. So musste der Rat erst in der Aprilsitzung zur Kenntnis nehmen, welche eigentlich geplanten Vorhaben innerhalb des Jahresarbeitsprogramms des Stadtplanungsamtes im Jahr 2014 allesamt nicht umgesetzt werden können, weil schlichtweg die Personalkapazitäten hierfür nicht vorhanden seien.

Ausdrückliches Lob zollt Ratsmitglied Thomas Pisula auch der „Bürgerinitiative gegen Parkplatzlizensierung“, die die berechtigten Interessen der Gewerbetreibenden und der Anwohner gebündelt und koordiniert hat. „Hier zeigt sich wieder einmal, dass sich bürgerschaftliches Engagement lohnt, wenn offenkundig die Verwaltung die Wünsche der Bürger nicht beachtet hat“, so Pisula abschließend.