CDU-Erfolg: Dortmund bleibt sauber

01.02.2023

Der „Ermittlungsdienst Abfall“ (EDA) geht gegen unerlaubte Abfallablagerungen im öffentlichen Raum vor. Das Ziel dieser Maßnahme ist es, durch verstärkte Vor-Ort-Kontrollen und der Ahndung von Ordnungswidrigkeiten zukünftig das Abfallverhalten der Dortmunder Bevölkerung positiv zu beeinflussen und ein saubereres Stadtbild zu erzeugen. Ein Thema, für das die CDU-Fraktion sich stark gemacht hat und auf dessen Umsetzung die Christdemokraten von Anfang an gedrungen haben.

Zunächst wurde der EDA im Rahmen eines zweijährigen Pilotprojektes zur Verbesserung der Sauberkeit in unserer Stadt eingesetzt. Schon während der Testphase waren wir von der Arbeit des EDA überzeugt und haben auf personelle Verstärkung gedrängt. Nach Ablauf der Testphase hat die Verwaltung - aufgrund der positiven Zwischenevaluation - empfohlen, das Projekt zunächst um ein weiteres Jahr zu verlängern und in dieser Zeit ein Konzept zur dauerhaften Verstätigung des EDA zu entwickeln.

Dieses weitere Jahr ist ebenfalls verstrichen: Die Verwaltung hat jetzt der Politik ein Konzept vorgestellt, das die dauerhafte Fortsetzung des EDA empfiehlt und die Notwendigkeit sieht, das Projekt personell zu verstärken. „Die Verwaltung hat also genau das empfohlen, was wir zuvor gefordert haben“, betont Uwe Wallrabe, ordnungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion.
Inzwischen hat der Rat der Stadt Dortmund die dauerhafte Fortsetzung des EDA sowie eine Aufstockung des Personals beschlossen.

Uwe Wallrabe dazu: „Das bedeutet, dass der Ermittlungsdienst Abfall nun dauerhafter Bestandteil unserer kommunalen öffentlichen Ordnung sein wird und erheblich dazu beitragen wird, Dortmund sauberer zu halten. Die befristeten Projektstellen aus der Testphase werden entfristet und in Planstellen umgewandelt. Außerdem werden weitere Planstellen, wie von uns gefordert, eingerichtet.“

Auch wenn die Verwaltung länger gebraucht hat, sind wir froh, dass unsere Idee nun dauerhaft umgesetzt wird und wir dadurch zu einem zukünftig klimagerechteren Umgang mit Ressourcen beitragen.