Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
In die Zuständigkeit dieses Ausschusses fallen u. a.
- die Beratung und Beschlussfassung über Änderungen zum Flächennutzungsplan
- die Aufstellung/Aufhebung/Änderung von Bebauungsplänen,
- Satzungen über vorhabenbezogene Bebauungspläne (Vorhaben- und Erschließungsplan nach § 12 BauGB)
- Gestaltungssatzungen/Erhaltungssatzungen
- Bauvorhaben von bersonderer städtebaulicher Bedeutung
- die Aufstellung/Änderung des Landschaftsplanes
- Angelegenheiten des kommunalen Klimaschutzes
- der Lärmaktionsplan und Maßnahmen im Zusammenhang der Lärmminderungs-/Lärmaktionsplanung
- die Zustimmung zu Luftreinhaltesplänen und zu wesentlichen Maßmahmen, die im Zusammenhang mit der Luftreinhalteplanung stehen
Auch Angelegenheiten von Bus, Straßenbahn und Stadtbahn fallen in die Zuständigkeit dieses Ausschusses.
Für die CDU nehmen an diesem Ausschuss teil:
- Uwe Waßmann (Sprecher)
- Friedrich-Wilhelm Weber (stellv. Sprecher)
- Annette Becker
- Reinhard Frank
- Ina Polomski-Tölle
- Michaela Uhlig
- Lars Vogeler
Anträge:
